Reformen wagen

Kommentare zum Wiederaufstieg der SPD

Klaus Wettig nutzt seine längjährige Erfahrung mit den Inhalten und Strukturen der SPD, um die Ursache für die jetzige desolate Lage in einer überkommenen Organisationsstruktur zu finden. „Eine in den 1970er Jahren beginnende Langzeitanalyse zeigt die programmatischen und organisatorischen Schwächen der SPD. Sie findet keine Antwort auf die ökologische Frage, was zu den Verlusten an die neue Partei Die Grünen führte, sie handelte unsicher in der sozialen Frage der Globalisierung und beantwortete sie dann unter Gerhard Schröder fehlerhaft mit der Übernahme von neoliberalen Positionen, die den Markenkern der SPD, ihre soziale Zuverlässigkeit, erodieren ließen. Die SPD muss sich programmatisch neu aufstellen, was nicht verlangt, dass sie sich auf den mühsamen Weg zu einem neuen Parteiprogramm begibt. Sichten des Bestandes, Korrekturen von Fehlern, Überprüfen der Tagespolitik auf allen Ebenen sollten dafür ausreichen. Dringender ist die Generalüberholung ihrer Organisation. Vieles ist hier alt und funktioniert seit der Rückkehr aus dem Parteiverbot durch die Nazis. Gar nicht wenig hat sich seit 1945/46 gewandelt, dass die SPD in der Partei trotzdem für das 21. Jahrhundert unzureichend aufgestellt ist, bestimmte schon die Reformdiskussion im ausgehenden 20. Jahrhundert, doch gehandelt wurde selten. Die ständige Diskontinuität in der Parteiführung ließ Reformansätze versanden. Der Stillstand in der Parteireform ist eine Ursache für die gegenwärtige Lage der SPD, deshalb beschäftigt sich dieses Buch mit den Versäumten Reformen. Wären sie geschehen, stünde die SPD heute besser da, einen Teil der negativen Auswirkungen der Ära Schröder hätte sie auffangen können.“