Zeitenwende – und jetzt?

Perspektiven ds - Zeitschrift für Gesellschaftsanalyse und Reformpolitik [2/22]

Die Zeitenwende wurde, seitdem Bundeskanzler Olaf Scholz sie in seiner Regierungserklärung zum völkerrechtswidrigen Krieg Putins gegen die Ukraine vor dem Deutschen Bundestag beschwor, zum Schlüsselwort des Jahres 2022: Bereits zuvor, noch rechnete niemand mit dem russischen Überfall, war im Koalitionsvertrag der Ampel im November 2021 vom Umbruch die Rede: «Die Welt ist am Beginn eines Jahrzehnts im Umbruch, deshalb können wir nicht im Stillstand verharren.» Ob nun Umbruch oder Zeitenwende, die Frage lautet: Und jetzt? Wie geht es weiter? In den hier publizierten Texten spiegelt sich die zentrale Kontroverse des Herbstes 2022: Wieweit müssen wir angesichts der russischen Aggression neu lernen und uns von dem, was aus der SPD-Russlandpolitik seit den 1990er Jahren wurde, selbstkritisch verabschieden? Oder wieweit bleiben Grundsätze der Sicherheits- und Entspannungspolitik auch dann richtig, wenn die Diplomatie versagt?